Bundeswehr kündigt Vertrag

Bundestagsabgeordnete Christina Jantz begrüßt die Stilllegung Es hatte sich in den vergangenen Tagen bereits angedeutet, doch nun ist es Gewissheit: Die Bundeswehr gibt das Tanklager Farge auf. Sie gibt es an die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) ab. Die Bundestagsabgeordnete Christina Jantz hat dazu die Bestätigung des Parlamentarischen Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung, Markus Grübel, erhalten.

„Bis dato hält eine Fachfirma das Tanklager im Stillstandsbetrieb. Der Sinn dieser Maßnahme war es die zivile Anschlussnutzung des Lagers zu ermöglichen. Wie mir Herr Grübel mitgeteilt hat, kündigt die Bundeswehr diesen Vertrag nun zum 30 Juni diesen Jahres. Damit wird es keine Wiederinbetriebnahme des Tanklagers Farge und auch keine zivile Anschlussnutzung geben“, so Jantz. Für die Abgeordnete zahlt sich damit die Beharrlichkeit aller Beteiligten aus. „Ich bin über diese Entwicklung sehr froh. Das klare Signal bedeutet Planungssicherheit für die betroffenen Kommunen. Dafür habe ich mich in der Vergangenheit eingesetzt und unter anderem eine Anfrage zur Zukunft des Lagers an das Bundesministerium der Verteidigung gestellt“, so die SPD-Abgeordnete.

Eine herausragende Problematik stellen die Umweltbelastungen durch den Tanklagerbetrieb und die festgestellten Kontaminationen dar. Bis jetzt ist die Bundeswehr für die erforderlichen Erfassungs-, Untersuchungs- und Sanierungsmaßnahmen verantwortlich. Mit der Übergabe des Tanklagers an die BImA geht auch diese Verantwortung an die BImA über, die ihrerseits die erforderlichen Maßnahmen umzusetzen hat. „Die Aufgabe des Betriebes und die Übernahme des Tanklagers durch die BImA schaffen Sicherheit für die Gemeinde Schwanewede – und ist aus haftungsrechtlichen und umweltpolitischen Gesichtspunkten zu begrüßen“, so Jantz abschließend.